5. Dezember 2018
Region Prignitz Express 19
Amtliche Bekanntmachungen
Öffentliche Zustellung
Öffentliche Zustellung
Auf Grund des § 1 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Brandenburg
(BbgVwZG) vom 18.10.1991 (GVBl.Bbg S. 457), zuletzt geändert durch Artikel 16 des
Gesetzes vom 28.06.2006 (GVBl. Bbg S. 74), i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I 2005 S.2354) wird der
Auf Grund des § 1 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Brandenburg
(BbgVwZG) vom 18.10.1991 (GVBl.Bbg S. 457), zuletzt geändert durch Artikel 16 des
Gesetzes vom 28.06.2006 (GVBl. Bbg S. 74), i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I 2005 S.2354) wird der
Bescheid vom 23.11.2018 mit dem Aktenzeichen 3220 03 03 PR-MB 223
über eine Kraftfahrzeug-Zulassungsangelegenheit
Bescheid vom 20.11.2018 mit dem Aktenzeichen 3220 03 03 PR-C 176
über eine Kraftfahrzeug-Zulassungsangelegenheit
öffentlich zugestellt.
öffentlich zugestellt.
Bodo Gerhard Hans Klinkenberg
Parkstr. 23, 19322 Wittenberge
Empfänger:
zuletzt wohnhaft:
Ines Asmus, Verena Hagen und Janett Kluth (v.l.n.r.).
FOTO: MARINA LENTH
Neue Tagespflege
in Perleberg
Kaffee haben sie drei Mahlzeiten geplant, in deren Vorbereitung sie die Seniorinnen
und Senioren einbinden wollen. Wichtig ist uns, dass unsere Gäste gefordert und damit gefördert werden und
dass sie sich hier wohlfühlen.
Wir wollen alles so professionell wie möglich machen,
sagten sie und versicherten
zugleich, dass bei aller Professionalität die menschliche
Zuwendung und Fürsorge
nicht zu kurz kommen werden. Dazu gehören gemeinsame Ausflüge und Spaziergänge, Lese- und Rätselstunden,
Basteln und Bewegungsübungen, Gartenarbeit und gemeinsames Singen. Dazu gehört auch ein Abhol- und
Bringedienst.
Oft wurde beim Tag der offenen Tür die Frage nach der
Bezahlung gestellt. Die Tagespflege gilt als ein wesentlicher Baustein der Pflege, damit ältere Menschen länger in
den eigenen vier Wänden
wohnen bleiben können. Bezahlt wird die Betreuung
größtenteils von der Pflegekasse. In welcher Höhe, hängt
letztlich vom Pflegegrad ab,
so die Tagespflege-Leiterin.
Auf alle Fragen, die nicht geklärt werden konnten bzw.
die sich nach dem Kennenlerntag ergeben, wird auch
gern in einem persönlichen
Gespräch eingegangen, versicherte sie.
MARINA LENTH
Vielfalt zum
Weihnachtsmarkt
BRUNOWER LADEN AM 8. Dezember ein
BRUNOW Am Sonnabend,
dem 8. Dezember, findet in
der Zeit von 11 bis 17 Uhr in
der Halle der Agrargenossenschaft der traditionelle Brunower Weihnachtsmarkt statt.
Vielfältige Kunsthandwerkerstände bieten ihre Waren wie
Strickwaren, weihnachtliche
Dekoration, Keramik, Kerzen,
Schmuck und vieles mehr
zum Verkauf an, so dass hier
bestimmt das eine oder andere Weihnachtsgeschenk gefunden werden kann.
Bäckermeister
Wolfgang
Mohr aus Ziegendorf wird an
diesem Tag verschiedenartige
Stollen, unter anderem auch
seinen preisgekrönten Butter-
stollen anbieten. Die Jagdgenossenschaft verkauft frisch
geschlagene Tannenbäume
und eine Tombola für Groß
und Klein wird viele Herzen
erfreuen.
Für die Jüngsten wird es neben Weihnachtsbastelei auch
wieder eine Weihnachtsbäckerei geben. Außerdem können die Kinder die eigens an
diesem Tag aufgestellte Strohburg erobern und sämtliche
Technik der Agrargenossenschaft sehen und anfassen.
Für einen Imbiss sorgt die Agrargenossenschaft und die
einheimischen Jäger mit ihren
Produkten.
ANJA BARTELS
Ellen Kassira
Johannes-Runge-Str. 4, 19322 Wittenberge
Empfänger:
zuletzt wohnhaft:
Das bezeichnete Schriftstück kann beim Landrat des Landkreises Prignitz, Geschäftsbereich IV, Sachbereich Ordnung und Verkehr, Kfz-Zulassung, Zimmernummer: 153,
Berliner Str. 49, 19348 Perleberg, eingesehen und abgeholt werden.
Das Schriftstück gilt gemäß § 10 Abs. 2 S. 6 VwZG zwei Wochen nach dem Tag des
Aushanges als zugestellt.
Es wird gemäß § 10 Abs. 2 S. 3 VwZG darauf hingewiesen, dass nach Zustellung die
Widerspruchsfrist in Gang gesetzt wird und nach deren Ablauf Rechtsverluste eintreten
können.
Das bezeichnete Schriftstück kann beim Landrat des Landkreises Prignitz, Geschäftsbereich IV, Sachbereich Ordnung und Verkehr, Kfz-Zulassung, Zimmernummer: 153,
Berliner Str. 49, 19348 Perleberg, eingesehen und abgeholt werden.
Das Schriftstück gilt gemäß § 10 Abs. 2 S. 6 VwZG zwei Wochen nach dem Tag des
Aushanges als zugestellt.
Es wird gemäß § 10 Abs. 2 S. 3 VwZG darauf hingewiesen, dass nach Zustellung die
Widerspruchsfrist in Gang gesetzt wird und nach deren Ablauf Rechtsverluste eintreten
können.
20. Sitzung des Kreistages Prignitz
Öffentliche Ausschreibung nach § 9 Abs. 1 der UVgO
Die 20. Sitzung des Kreistages Prignitz in der Wahlperiode 2014-2019 findet am
Donnerstag, dem 13.12.2018, um 15:00 Uhr
in 19348 Perleberg, Gottfried-Arnold-Gymnasium, Haus 2,
Wilsnacker Straße 12, Aula (Obergeschoss)
SENIORENBETREUUNG Am Schwimmbad
PERLEBERG Alle vorbereitenden Arbeiten waren getan.
Entspannt konnten Verena
Hagen, Janett Kluth und Ines
Asmus am 1. Dezember die
Besucher empfangen, die
zum Tag der offenen Tür in
die neue Tagespflege der Lebenshilfe Prignitz nach Perleberg in die Karlstraße 14a gekommen waren. Wir bieten
hier 16 Plätze an, sagte Verena Hagen, unter deren Leitung die Einrichtung mit dem
Namen Am Schwimmbad
steht. Eine moderne Küche,
lichtdurchflutete gemütliche
Gemeinschaftsräume, Zimmer mit Sitzgruppen und Tischen, in die sich die Tagesgäste zurückziehen können,
ein barrierefreies Bad, zwei
Terrassen das stellten sie
den Interessenten vor und erklärten den Service, den sie
hier ab sofort bieten.
Verena Hagen, Janett Kluth
und Ines Asmus werden als
Fach- und Betreuungskräfte gelernte Krankenschwestern
und Altenpflegerinnen montags bis donnerstags von
8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis
15 Uhr die Tagespflege für alle Seniorinnen und Senioren
öffnen, die noch in der eigenen Wohnung leben, den Alltag aber nicht mehr so gut alleine bewältigen können, Unsicherheiten zeigen, Gesellschaft möchten oder an Demenz erkrankt sind.
Mit Frühstück, Mittag und
Landkreis Prignitz
a) Auftraggeber und
Ort der Ausführung:
Immobilienverwaltungs- & Servicebetrieb Prignitz
Eigenbetrieb des Landkreises Prignitz
Berliner Straße 49 in 19348 Perleberg
statt.
b) Vergabeverfahren:
Vergabenummer:
Öffentliche Ausschreibung nach § 9 Abs. 1 der UVgO
113/2018
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
c) Art und Umfang d. Leistung: Lieferung Büromaterial bzw. Kleinmaterial
I.
Öffentlicher Teil
d) Aufteilung in Lose:
1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
nein
e) Die Vergabeunterlagen können nach Anmeldung unter der Internet-Adresse:
http://vergabemarktplatz.brandenburg.de kostenfrei heruntergeladen werden
Alternativ können die Verdingungsunterlagen schriftlich beim Immobilienverwaltungs- & Servicebetrieb Prignitz, Zentrale Dienste, Berliner Straße 8 in 19348
Perleberg abgefordert werden. Fax-Nr.: 03876-713163; E-Mail: michael.hoheisel@
lkprignitz.de
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Einwohnerfragestunde
4
Geschäftsbericht der Wirtschaftsfördergesellschaft Prignitz mbH (WFG)
für das Jahr 2017
5
Geschäftsbericht des Tourismusverbandes Prignitz e. V. für das Jahr 2017
6
Geprüfter Jahresabschluss des Landkreises Prignitz 31.12.2017
7
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017
8
Überplanantrag für das Haushaltsjahr 2018 - Mehraufwendungen/
Mehrauszahlungen im Bereich Förderung der Erziehung in der Familie
i) Das Angebot ist in Deutsch abzufassen
9
Überplanantrag für das Haushaltsjahr 2018 - Mehraufwendungen/
Mehrauszahlungen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder
j) Bieter und Bevollmächtigte sind beim Eröffnungstermin gemäß § 40 Abs. 2 UVgO
nicht zugelassen
10
Hauptsatzung des Landkreises Prignitz
k) Geforderte Sicherheiten:
laut den Verdingungsunterlagen
11
Satzung des Landkreises Prignitz über die Aufwandsentschädigung für
Kreistagsabgeordnete, sachkundige Einwohner und hauptamtliche kommunale
Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte sowie über die Verpflichtung zur Abführung
von Vergütungen als Vertreter des Landkreises Prignitz in rechtlich
selbständigen Unternehmen an den Landkreis Prignitz (Entschädigungssatzung)
l) Zahlungsbedingungen:
nach § 15 & 17 VOL/B und den zusätzlichen
Vertragsbedingung
m) Zuschlags- & Bindefrist:
25.01.2019
n) Ausführungszeitraum:
01. Februar 2019 bis 31. Januar 2020
12
Beschluss über die Kostenbeitragssatzung des Landkreises Prignitz für die
Inanspruchnahme von kreislichen und überkreislichen Kindertagesbetreuungsangeboten in Zuständigkeit des Landkreises Prignitz
13
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes für die Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit, den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz und die
Jugendverbandsarbeit in den Sozialräumen des Landkreises Prignitz 2019 bis 2023
14
Betrauungsakt für die Wirtschaftsfördergesellschaft Prignitz mbH zur
Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem
Interesse (DAWI)
15
Mitgliedschaft des Landkreises Prignitz im Verein Wirtschaftsinitiative
Westprignitz e. V.
16
Mitgliedschaft des Landkreises Prignitz im Verein Wachstumskern
Autobahndreieck Wittstock/Dosse e. V.
17
Verordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und -bedingungen
für die im Landkreis Prignitz zugelassenen Taxis
18
Wiedereinführung von Altkennzeichen im Kraftfahrzeug-Zulassungsbereich
des Landkreises Prignitz
19
Festlegung der Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kommunalwahlen
am 26.05.2019
20
Berufung der Kreiswahlleiterin für die Kommunalwahlen 2019 und ihres
Stellvertreters
21
Beschlüsse zu den Eigenbetrieben des Landkreises Prignitz
21.1 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 der Kreisstraßenmeisterei
Prignitz
21.2 Beschluss über die Entlastung des Werkleiters Kreisstraßenmeisterei Prignitz
für das Jahr 2017
21.3 Beschluss über die Gebührensatzung 2019 für den Rettungsdienst Landkreis
Prignitz
21.4 Beschluss des Wirtschaftsplanes 2019 für den Rettungsdienst Landkreis Prignitz
21.5 Beschluss über den Kassenkredit des Wirtschaftsjahres 2019 für den
Rettungsdienst Landkreis Prignitz
21.6 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 des Immobilienverwaltungs- und Servicebetrieb Prignitz
21.7 Beschluss über die Entlastung des Werkleiters Immobilienverwaltungs- und
Servicebetrieb Prignitz für das Jahr 2017
22
Wölfe in der Prignitz - Interessen unserer Tierhalter besser schützen
23
Benennung eines beratenden Mitgliedes vom Kreisschülerrat für den
Jugendhilfeausschuss des Landkreises Prignitz
24
Sitzungskalender des Kreistages Prignitz und seiner Ausschüsse für das
Jahr 2019
25
Mitteilungen
26
Anfragen der Abgeordneten
II.
Nichtöffentlicher Teil
27
Grundstücksangelegenheit
28
Mitteilungen
29
Anfragen der Abgeordneten
30
Schließen der Sitzung
gez. Rainer Pickert
Vorsitzender des Kreistages Prignitz
05.12.2018
f) Entgelt für
Verdingungsunterlagen:
es werden keine Gebühren erhoben
g) Ablauf der Angebotsfrist:
10.01.2019
h) Anschrift der Angebote:
siehe e)
15:00 Uhr
o) Die Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag bis zum vorgenannten
Einreichungstermin an oben genannte Vergabestelle einzureichen oder auf dem
o.g. Vergabemarktplatz einzustellen
Zuschlagskriterium ist das wirtschaftlich günstigste Angebot
Mit der Abgabe des Angebotes unterliegen alle Bewerber den Bestimmungen über
nicht berücksichtigte Angebote (§ 46 UVgO)
Kreisnachrichten
Landkreis Prignitz
Keine Sprechzeiten
Die Sprechzeiten in der Auskunft der Katasterbehörde und der Geschäftsstelle des
Gutachterausschusses fallen wegen einer Mitarbeiterschulung am Donnerstag, dem
13.12.2018, aus. Anträge können schriftlich, per Fax (03876 713-799) oder E-Mail
(katasteramt@lkprignitz.de) gestellt werden.
Neuerungen im Elektro- und Elektronikgesetz
treten in Kraft
Im Laufe dieses Jahres sind einige Änderungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die europäische WEEE-Richtlinie
um und regelt seit 2005 das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten.
Bisher gab es nach dem Gesetz zehn Kategorien für elektrische und elektronische
Geräte diese werden nun auf sechs Kategorien reduziert. Entsprechend ändern sich
auch die Sammelgruppen, die für die Abgabe maßgeblich sind:
Sammelgruppe 1:
Wärmeüberträger
(z. B. Kühlschränke, Klimageräte, Wärmepumpen,
Ölradiatoren)
Sammelgruppe 2:
Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme
mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm2 enthalten
Sammelgruppe 3:
Lampen
Sammelgruppe 4:
Großgeräte
(mindestens eine der äußeren Abmessungen beträgt
mehr als 50 cm z. B. große Rechner,
Waschmaschinen, Geschirrspüler)
Sammelgruppe 5:
Kleingeräte und kleine Geräte der Informations- und
Telekommunikationstechnik
(größte äußere Abmessung bis zu 50 cm
z. B. Telefone, kleine Drucker)
Sammelgruppe 6:
Photovoltaikmodule
Für die Einwohner des Landkreises Prignitz ändert sich durch die neuen Regelungen
nichts. Sie können Ihre Geräte weiterhin kostenlos an einer der drei Kleinannahmestellen des Landkreises in Perleberg, Pritzwalk oder Wittenberge abgeben oder zusammen mit dem Sperrmüll nach schriftlicher Anmeldung einmal jährlich von zu Hause
abholen lassen, wenn die Geräte mindestens 25 cm groß sind.
Das Personal der Kleinannahmestellen ist entsprechend geschult und gibt Auskunft, in
welchem der bereitgestellten Container die mitgebrachten Altgeräte zu platzieren sind.
Ausgediente Geräte können aber auch in Handelseinrichtungen zurückgegeben werden, wenn der jeweilige Markt über eine Verkaufsfläche für Elektrogeräte von mindestens 400 m2 verfügt. Bis zu fünf Kleingeräte (z. B. Toaster oder elektrische Zahnbürsten) können beim Händler kostenlos abgegeben werden. Bei Großgeräten ist die
Voraussetzung jedoch, dass im selben Markt ein entsprechendes Neugerät gekauft
wird.
Landkreis Prignitz
www.landkreis-prignitz.de
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